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Wie soll es weitergehen? – Parlamentarischer Berater veröffentlicht kritisches Papier

Last updated on 17. März 2021

Die Diskussion um das Sars- Cov2 Virus und um dessen Gefährlichkeit ist das Leitmotiv in der derzeitigen Berichterstattung. Jedoch fallen weitere Aspekte, denen eine wesentlich höhere Aufmerksamkeit zukommen sollte, aus dem Fokus der Berichterstattung. Der ehemalige parlamentarische Berater des Deutschen Bundestages, Sebastian Friebel hat daher ein kritisches Papier zu dem Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie publiziert.

Themen wie die anstehenden wirtschaftlichen Folgeschäden, die Verengung des öffentlichen Debattenraumes, die Einführung und Durchsetzung von größtenteils grundrechtswidrigen Verordnungen (1), sowie deren geplante Zementierung in Gesetzestexte, – siehe hierzu den „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (2) – müssten einen wesentlich lauteren Aufschrei in der Medienlandschaft hervorrufen. Dieser Aufschrei ist aber seit Monaten in den führenden Medien nicht, oder nur sehr schwach wahrzunehmen.

Friebel führt nun in der Einleitung seines Berichts an, dass die Gesundheitsrisiken des Virus nicht verharmlost werden sollten, jedoch “…die Krise uns nicht blind für andere schwerwiegende
Entwicklungen machen dürfe, die uns alle unmittelbar beträfen und über die wir gleichzeitig kaum etwas wüssten.”

Durch seine Tätigkeit als parlamentarischer Berater habe er Kenntnis davon, dass entscheidende Informationen zu der Corona-Krise zurückgehalten würden, die zur Beurteilung der Situation notwendig seien. Durch die Publikation seines Berichts wolle er seinen “… Mitbürgern eine Handreichung geben, um sich mit öffentlich zugänglichen Quellen selbst ein Bild von diesen Hintergründen und dem wahren Ausmaß der Coronakrise machen zu können.”

In dem umfangreichen Bericht (3), arbeitet Friebel sehr genau Entwicklungen auf, die größte gesellschaftliche Änderungen nach sich zögen und einer pluralen und demokratischen Gesellschaftsordnung komplett widersprächen.

Quellen:

(1) https://www.nzz.ch/international/hans-juergen-papier-warnt-vor-aushoehlung-der-grundrechte-ld.1582544

(2) https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2020/0601-0700/645-20.pdf?__blob=publicationFile&v=1

(3) https://wie-soll-es-weitergehen.de/files/Wie-soll-es-weitergehen-DIN-A4-small.pdf

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