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Wie manche in USA Deutschland sehen

Wenn Deutschland Zensur privatisiert

Vielleicht interessiert den Einen oder Anderen, wie die deutsche Regierung sogar in den USA versucht, ihr unangenehme Inhalte im Internet zu verbieten, selbst wenn sie in einer Fremdsprache veröffentlicht werden.

Der CEO von der Facebook-Konkurrenz GAB schrieb folgende E-Mail: 

“In dieser Woche erhielten wir ein umfangreiches Paket von Dokumenten mit Bußgeldern und rechtlichen Drohungen von der Regierung aus Deutschland. Gab weigert sich seit vielen Jahren, das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz einzuhalten. Gab ist ein US-amerikanisches Unternehmen und als solches sind wir in keiner Weise verpflichtet, ausländische Gesetze tyrannischer Regierungen zu befolgen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein drakonisches deutsches Gesetz, das darauf abzielt, “Fake News” auf Social-Networking-Websites zu bekämpfen.

Unter “Fake News” versteht man natürlich alles, was die deutsche Regierung als solche bezeichnet. Diese Woche hat Facebook beispielsweise 150 Konten gelöscht, die zu einer Anti-Lockdown-Bewegung in Deutschland gehörten, wahrscheinlich auf Geheiß der deutschen Regierung im Rahmen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.Weil Gab nicht bereit ist, sich an der staatlich verordneten Zensur der freien Meinungsäußerung zu beteiligen, ist die deutsche Regierung nun mit hohen Geldstrafen und anderen rechtlichen Schritten hinter unserem Startup her.

Gab ist keine gesetzlose Website. Wir arbeiten sorgfältig daran, illegale Aktivitäten auf unserer Plattform zu unterbinden und zu verhindern. Wir haben gute Beziehungen zu vielen ausländischen Ländern, die unsere Position zur Meinungsfreiheit verstehen und respektieren und unsere Nulltoleranz gegenüber kriminellen Aktivitäten zu schätzen wissen. Die deutsche Regierung macht sich keine Sorgen über tatsächliche kriminelle Aktivitäten, sondern über Gedankenverbrecher, die es wagen, gegen ihr globalistisches Regime zu protestieren.

Laut unserem Anwaltsteam, das seit mehreren Monaten mit uns an diesem Thema arbeitet, haben wir drei Möglichkeiten.

1) Die deutschen Zensurgesetze befolgen und anfangen, Inhalte zu zensieren, die der deutschen Regierung nicht gefallen (das wird nicht passieren)

2) Den deutschen Zensurgesetzen nicht gehorchen und einen Streit mit dem deutschen Nationalstaat anfangen (ich würde wahrscheinlich nie wieder die USA verlassen können, sie würden uns von allen möglichen Seiten angreifen, durch staatlich gefördertes Deplatforming, hohe Geldstrafen, sie würden möglicherweise Kontakte in der Biden-Administration nutzen, um Gab auf andere Weise zu verfolgen, und Gott weiß, was noch alles).

3) Vorübergehende Einstellung der Bereitstellung dieses Dienstes in Deutschland durch Sperrung deutscher IPs.Ich hasse alles an diesen Optionen, weshalb wir mit diesen Informationen an die Öffentlichkeit gegangen sind, um Feedback und einen Konsens von unserer Community zu diesem Thema zu erhalten. Die überwältigende Mehrheit der Leute hat die dritte Option sehr unterstützt. Unsere Anwälte schlagen diese Option vor. Unsere Gemeinschaft befürwortet diese Option.

Viele Leute haben mir per E-Mail und in privaten Gesprächen mitgeteilt, dass dies die beste Lösung ist. Wir scheinen einen Konsens zu haben. Dennoch ist mir das nicht geheuer. Letztlich muss ich als CEO von Gab diese Entscheidung allein treffen. Das sind die Art von Entscheidungen, die einen Mann definieren und Geschichte machen. Wenn wir deutsche IPs sperren, um die deutsche Regierung zu besänftigen, schafft das einen Präzedenzfall, dem andere Länder folgen werden. Wir drängen uns mit der IP-Sperre nicht selbst in die Ecke.

Wenn die deutsche Regierung verhindern will, dass deutsche IPs auf Gab zugreifen, kann sie uns selbst sperren.Warum sollten wir den Zugang zu Gab für ein ganzes Land sperren, weil dessen Regierung uns Bußgelder schickt, die wir nicht zahlen wollen, und verschleierte rechtliche Drohungen ausspricht, die für Gab als US-Unternehmen nichts bedeuten? Ich werde sowieso nicht nach Europa reisen können, weil ich mir keine experimentelle Substanz spritzen lasse. Positiv ist, dass ich jetzt einen riesigen Stapel Anmachpapier für meinen Holzofen im Winter habe. Tatsache ist auch, dass die deutsche Regierung keinerlei Befugnisse oder Zuständigkeiten in Bezug auf unsere Tätigkeit in Gab hat. Wir haben kein Unternehmen in Deutschland, wir haben keine Mitarbeiter in Deutschland, und wir sind keine deutschen Staatsbürger. Wir sind Amerikaner.

In Amerika spielt man nach unseren Regeln, wir spielen nicht nach Ihren. Deutschland ist ein Gast in unserer Gemeinschaft, und sie werden unsere Werte und unsere Art, Dinge zu tun, respektieren, nicht umgekehrt. Ich habe nichts als Liebe für das deutsche Volk, und auch sie verdienen das grundlegende Menschenrecht, im Internet frei zu sprechen.Unsere Aufgabe ist es, die freie Meinungsäußerung im Internet für alle Menschen zu verteidigen, überall. Auch in Deutschland. Das werden wir auch weiterhin tun, ungeachtet aller Drohungen ausländischer Regierungen.

Wenn wir uns heute Deutschland beugen, was soll uns dann davon abhalten, uns buchstäblichen Tyrannen zu beugen, wie denen in Russland (wie es Google und Apple erst letzte Woche getan haben) oder China (wie es Apple seit Jahren getan hat)?Wenn es um schwere Straftaten geht, wissen die deutschen Polizeibehörden bereits, wie sie uns erreichen können, was sie in der Vergangenheit auch schon oft getan haben. Wir werden auch weiterhin auf diese Anfragen reagieren und diesen Polizeibehörden auf freiwilliger Basis schnelle Hilfe leisten. Was wir nicht tun werden, ist den Zugang zu Inhalten, die in den Vereinigten Staaten legal sind, auf oder von Servern in den Vereinigten Staaten zu beschränken oder zu entfernen.

Während ich dies schreibe, ist heute der Tag, an dem die amerikanische Verfassung vor über 234 Jahren unterzeichnet wurde. Wir müssen jetzt aufstehen, um sie zu verteidigen und für die in ihr verankerten Freiheiten zu kämpfen, die von Gott für alle Nationen kommen. Ich bin mir nicht sicher, was diese Entscheidung bringen wird, aber ich werde eine so wichtige Entscheidung nicht aus einer Position der Angst heraus treffen. Ich überlasse das Ergebnis dieser Entscheidung Gott, dem Allmächtigen, und bete, dass das deutsche Volk sein Land und seine Freiheiten sehr bald zurückerobern wird.Bis dahin: Wir werden nicht nachgeben, das ist verrückt! (wir werden nicht nachgeben, irre!)

Andrew Torba CEO, Gab.com

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