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Kriegsgefahr und Vereinzelung

Wenn man das vergangene Jahr durchdenkt, sucht man instinktiv nach einer
Wand, in die Striche gekratzt sind.365 Striche, je vier senkrecht, einer schräg; die Art, wie Gefangene die Zeit markieren.


Denn das ganze Jahr war eine Gefangenschaft. Mit wechselnden Regeln, mal
etwas mehr Ausgang, mal etwas weniger, aber eben vor allem eine Zeit, die
nicht wir kontrollierten, sondern in der wir kontrolliert wurden, und nie
vorhersehen konnten, was unseren Wärtern als Nächstes einfällt.
Das normale politische Leben stand still. Unmutsbekundungen wurden mit
allen verfügbaren Mitteln unterbunden. Im Verteilen von Demonstrations-
verboten war man in dieser Republik nie so großzügig wie im letzten Jahr.
Diese bürgerliche Demokratie ist fadenscheinig geworden wie ein
abgetragenes Hemd.


Das, was wir im Blick behalten wollen, die Entwicklung der internationalen
Lage, die ökonomische Krise, das muss man sich inzwischen zusammensuchen;
abgesehen von der immer wieder aufflammenden Propaganda gegen Russland
und China kennen die Konzernmedien nur noch ein Thema:
Corona, Corona, Corona.


Es ist kein Wunder, dass viele davor Angst haben. Das Maskentragen, die
Testpflicht, das alles sind Rituale, die im Kopf verankern, dass da eine
Bedrohung lauert.
Und es braucht eine enorme geistige Disziplin, dem nicht nachzugeben.
Den Blick abzuwenden und zu sagen – es gibt wichtigere Ereignisse als Corona.
Da ist zum Beispiel der Donbass.

Der Westen hat die ukrainische Armee wieder
mit Waffen versorgt; vieles deutet darauf hin, dass der Angriff, der im Frühjahr
abgewendet wurde, jetzt im Winter bevorsteht.

Der deutsche Noch-Außenminister Heiko Maas hat, zusammen mit seinem
französischen Kollegen, in einem Schreiben an Lawrow betont, direkte
Gespräche zwischen den Donbass-Republiken und Kiew seien nicht
erforderlich. Damit haben zwei der drei Garantiemächte die Minsker Vereinbarungen preisgegeben, deren Kern eben diese direkten Verhandlungen
waren. Und gleichzeitig füllen sich die hiesigen Zeitungen mit völlig an den
Haaren herbeigezogenen Meldungen über einen „bevorstehenden russischen
Einmarsch.“
Die Orte in Frontnähe im Donbass erleben immer ganz unmittelbar, wie sehr
der Westen gerade Krieg will. Jasinovataja, Gorlovka, Telmanowe, dort wird
wieder auf Schulen gefeuert, dort fliegen nachts die Geschosse aus Mörsern
und Haubitzen. Ja, sie sind wieder auf Krieg aus, auch wenn sie gerne einen
kleineren hätten und keinen großen.


In dem Koalitionsvertrag, den die künftig regierenden Parteien jüngst
veröffentlicht haben, stellen sie sich klar auf eine Seite. Die der Ukraine.
Eine Außenministerin Baerbock ist da noch das Sahnehäubchen obendrauf.
Aber schon, um wahrzunehmen, wie bedroht der Friede abermals ist, muss
man erst die ganze Ladung Corona aus dem Denken räumen.
Und stellt dann entsetzt fest, dass selbst all die kleinen Handlungs-
möglichkeiten, die wir immer selbstverständlich hatten – Mahnwachen,
Demonstrationen, Flugblätter verteilen – fast unmöglich geworden sind.
Wir können uns schon über diese Wahrnehmung nur schwer austauschen.
Wir haben es einmal gelernt: warum gilt es, die demokratischen Rechte zu
verteidigen? Weil sie günstigere Kampfbedingungen gewähren.


Seit langem waren die Kampfbedingungen nicht so schwer wie heute. Weil das
erste, grundlegende Recht, das den Weg von der Klasse an sich zur Klasse für
sich überhaupt erst möglich macht, weitgehend aufgehoben ist, das Recht
sich zu versammeln. Schlimmer noch.
Während die Corona-Maßnahmen uns alle zu einem Dasein als Vereinzelte
verdammen, jeder in seiner Zelle, uns mit Masken einander entfremden, jede
Erfahrung von Kollektivität unmöglich machen, werden gleichzeitig,
systematisch, unzählige neue Gräben quer durch unsere Klasse gegraben.
Am Anfang stand der Vorwurf der „Querfront“, der die Friedensbewegung 2014
spaltete. Dann der des Rassismus. Dann tauchte der Begriff „Klimaleugner“ auf.
Dann „Querdenker“. Und in den letzten Wochen wird zum Halali auf
Ungeimpfte geblasen.


Ja, es gelingt vielen von uns, dennoch einen klaren Kopf zu behalten.

Aber es wird mühsamer, und bei jedem Schritt gehen wieder ein paar der Wenigen verloren.
Das Denken selbst ist in einem Belagerungszustand.
Ich sehe das bei meinen Patienten; an einen Tag sind sie wütend darüber, dass
die Impfung nicht hält, was versprochen wurde, und am nächsten haben sie
Panik, dass jemand Ungeimpfter ihnen zu nahekommen könnte.
Sie bringen nicht mehr die Kraft auf, jeden Gedanken, jedes Gefühl erst auf
Wahrhaftigkeit zu prüfen.
Es ist leicht, sich der Unmenschlichkeit zu öffnen, die täglich gepredigt wird.
Eigentlich wissen wir, welche Fragen wichtig sind.
Ganz oben auf der Liste steht die Frage von Krieg und Frieden.
Der Kampf um Demokratie. Das tägliche Ringen der Klassen, in dem man sich
bei jeder Entwicklung fragen muss: wem nützt sie?
Wir wissen das, und brauchen doch einander, um es nicht zu vergessen.
Der Alltag serviert uns Corona, Corona, Corona.


Letztes Jahr waren die Kinder die Bösen, die ihre Großeltern töten.
Jetzt sind es die Ungeimpften, mit denen „man die Geduld verliert.“
Wir müssen bei Sinnen bleiben. Wir dürfen im anderen, im Klassengeschwister,
kein Monster sehen, weil wir es sonst wie ein Monster behandeln. Und damit
dort sind, wo man, wo der Klassenfeind uns haben will.
Denn diese Zurichtung auf innere Feinde ist immer auch eine auf äußere.
Ist Teil der Abstumpfung, die es möglich macht, Kriege zu führen.
Imperialistische Kriege, die gehorsame, aber nicht denkende Soldaten
brauchen. Die Menschen brauchen, die bereitwillig ihre Verantwortung für ihr
eigenes Handeln abtreten, um zu tun, was ihnen gesagt wird.
Ein Mittel, Menschen dazu zu bringen, ist Angst und Unsicherheit.
Ein zweites Mittel ist ständige Überforderung. Das treibt die Menschen in einen
kindlichen Zustand zurück, in dem sie Gehorsam als Erlösung erleben.
Wir erleben es Tag für Tag. Und nein, es ist keine Verschwörungstheorie, diese Maßnahmen als
Kriegsvorbereitung zu sehen.


Nehmen wir ein einfaches Beispiel:
Das Bundesgesundheitsministerium hat selbst eine Umfrage bei Ungeimpften
in Auftrag gegeben, die ergab, dass mehr als die Hälfte sich impfen lassen
würde, wenn andere Impfstoffe zur Verfügung stünden. Diese anderen
Impfstoffe haben schon vor Monaten ihre Zulassung bei der EMA beantragt,
und wenn die Bundesregierung das wollte, würden sie sehr schnell zugelassen.
Stattdessen werden Maßnahmen eingeführt, die gefährlich sind, wie 3G im
Nahverkehr. Gefährlich, weil es zu Ausfällen kommen wird. Weil Menschen, die
in Berufen arbeiten, die dringend benötigt werden, wie unter anderem in der
Pflege, sich zur Wehr setzen werden. Und sei es, indem sie einfach aufhören.
Das kann Stellwerke treffen, Kraftwerke, lebenswichtige Teile der Versorgung.
Egal, wir wollen keine anderen Impfstoffe, wir machen 3G.
Das ist nicht logisch, jedenfalls nicht als Gesundheitsfürsorge.
Aber wenn man in diesem Land so viele Menschen wie möglich in einen
seelischen Ausnahmezustand bringen will, nachdem der äußere schon
dauerhaft etabliert ist, dann macht es Sinn.
Und das sind Kriegsvorbereitungen.


Die Corona-Maßnahmen sind nicht das Einzige, wodurch kleinere und größere
Zusammenbrüche riskiert werden.

Die Gaspreise explodieren, weil in Westeuropa damit spekuliert wird;
NordStream 2 wird hinausgezögert, die kommende Bundesregierung will die
Kohlekraftwerke abschalten, erlaubt aber nur neue Gaskraftwerke, wenn sie
auch mit Wasserstoff betrieben werden können; solche Gaskraftwerke sind
noch nicht einmal entwickelt.
Momentan stehen alle Zeichen auf einen Zusammenbruch der
Stromversorgung.


Oder, ganz aktuell – es gibt zu wenige LKW-Fahrer, seit Jahren schon werden
Fahrer aus ganz Osteuropa in Deutschland eingesetzt. Aber die Ausbildung
müssen sie hier selbst zahlen; der Lohn bleibt bescheiden. Und jetzt dürfen
viele Fahrer aus dem Balkan gar nicht einreisen, weil ihre Impfungen hier nicht
anerkannt werden, und die Firmen damit überfordert sind, tägliche Tests zu machen, die die Fahrer bräuchten, nicht um zu fahren, aber wenn sie auf- und
abladen… also gibt es nur noch weniger Fahrer.
Oder die gepriesene Elektromobilität. Die Autos sind im Grunde nur als
Zweitgefährt zum Shopping zu gebrauchen; es fehlt die ganze Infrastruktur an
Stromanschlüssen und Lademöglichkeiten. Sie sollen gebaut werden, aber es
gibt nicht einmal die Bautrupps, um die nötigen Kabel zu verlegen, und der
Kupferpreis steigt gerade massiv.
Wir machen weitere Striche an der Wand.
Wir müssen weiter um unsere Vernunft ringen, und mehr noch:
um unsere Menschlichkeit.


Je weiter sie in der Gesellschaft preisgegeben wird, desto stärker müssen wir
an ihr festhalten. Dieses Ringen war und ist immer ein wichtiger Teil unseres
Kampfes, auch wenn es erst einmal keine sichtbaren Erfolge hervorbringt.
Es war Antonio Gramsci, der seine wichtigsten Texte im Gefängnis schrieb und
gern bis ins liberale Ungefähre verwässert wird, der den Klassenkampf in
Phasen des Bewegungs- und in Phasen des Stellungskriegs teilte.
Der Stellungskrieg, das ist der beständige Belagerungszustand des
Schützengrabens. Heute und hier befinden wir uns tief im Stellungskrieg, und
die Aufgabe lautet schlicht: standhalten.
Das, was Gramsci den Bewegungskrieg nannte, ist die revolutionäre Phase.
In der die Stellung der Klassen selbst in Fluss gerät und völlig neue Positionen
errungen werden können. Bewegungskrieg, das sind die Tage, in denen sich
Jahrzehnte ereignen. Sie sind zu erahnen, denn was wir gerade erleben, ist
keine stabile Herrschaft.


Stabile Herrschaft bedarf nicht derart des Zwangs.
Und dennoch müssen wir jetzt, und bis sich die Zeiten ändern, bis der Nebel
von Corona sich verzieht oder verweht wird, schlicht die Stellung halten.
Unsere Striche an der Wand ziehen, unsere Menschlichkeit hüten und die
Geduld bewahren, in dem Wissen,
dass dieses Hüten der Menschlichkeit der härteste Teil des Kampfes ist.
Was auch immer noch versucht wird, um die Menschen hier so zuzurichten,
dass sie sich eine Gesellschaft bieten lassen, die ihre eigenen Produktivkräfte verstümmelt, damit die herrschende Klasse an der Macht bleiben kann – wir
wissen, dass diese Pläne scheitern müssen.

Es wechseln die Zeiten, die riesigen Pläne
der Mächtigen kommen am Ende zum Halt.
Und gehen sie einher auch wie blutige Hähne,
es wechseln die Zeiten, da hilft kein Gewalt.

Beitragsbild: shutterstock von Von artyway

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