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Gutachten: Impfpflicht ist verfassungswidrig

Last updated on 18. Dezember 2021

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Dank Helmut Schnug vom Kritischen Netzwerk bin ich auf ein Rechtsgutachten gestoßen, das auf der Homepage der “Initiative freie Impfentscheidung e.V.” allgemein zur Verfügung gestellt wird. Es ist das Rechtsgutachten eines unabhängigen Rechtswissenschaftlers, dem vermutlich ein Politiker und treuer Diener seiner Partei als Oberster Richter nicht folgen wird. Aber gerade, weil es das Gegenteil des medial gepuschten Narratives ist, dass alles schon seine Ordnung hat mit den Coronamaßnahmen, schließlich habe das Verfassungsgericht es ja abgesegnet, lohnt es sich genauer hinzuschauen. Und bevor Sie vergleichen, schauen Sie doch noch einmal nach, welche Parteien die Verfassungsrichter ins Amt gebracht haben. Das wird ganz offen in Wikipedia kommuniziert.

Das Rechtsgutachten mit dem Titel “Verfassungswidrigkeit indirekter COVID-19-Impfzwang” 1 wurde von Prof. Dr. Dietrich Murswiek auf 111 Seiten ausführlich begründet. Für Eilige empfiehlt sich, die Seiten 104 bis 111 zu lesen 2, welche die Zusammenfassung enthalten.

Für ganz besonders Eilige, die sich nicht mit rechtlichen Fragen und Begründungen auseinandersetzen wollen, sondern nur wissen wollen, was das Gutachten aussagt, dem empfehle ich die Ultrakurz-Zusammenfassung. 3

Es ergibt keinen Sinn, das nun in einem Artikel noch einmal zu wiederholen, was im Prinzip in drei Stufen (Vollständiger Text, Seiten 104-111, Ultrakurzzusammenfassung) zur Verfügung steht. Daher nur noch eine Anmerkung.

Aufgrund der Tatsache, dass es in Deutschland keine Gewaltenteilung gibt, und die Justiz heute durch die “staatstragenden” politischen Parteien beherrscht wird, was inzwischen oft genug beschrieben wurde, und was wohl nicht mehr begründet werden muss, wird dieses Gutachten keine unmittelbare Wirkung haben. Aber es ist ein wichtiges zeitgeschichtliches Dokument, welches nach einer Demokratisierung und Herstellung von Gewaltenteilung wichtig sein wird, um die entsprechenden Akteure zur Rechenschaft zu ziehen. Auch, wenn dies möglicherweise posthum sein mag.

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  1. https://impfentscheidung.online/wp-content/uploads/2021/10/Gutachten-Die-Verfassungswidrigkeit-des-indirekten-Corona-Impfzwangs.pdf[]
  2. https://impfentscheidung.online/wp-content/uploads/2021/10/RechtsgutachtenKapitelZusammenfassung.pdf[]
  3. https://impfentscheidung.online/wp-content/uploads/2021/10/Kurzzusammenfassung-Gutachten.pdf[]
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