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Gibt es Demokratie?

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Warum diese so gen. Demokratie nicht funktioniert, und was derzeit passiert.

Schon in der Antike, als man erste Typen von demokratischen Verfahren entwickelte, die dann aber im finsteren Mittelalter, wie so Vieles aus der Antike, wieder verloren gingen, war Philosophen klar, dass Demokratie immer nur relativ sein kann. So kam man zu dem Schluss, dass Redner, welche über gute rhetorische Fähigkeiten verfügten, die Menschen viel einfacher überzeugten, als Denker, die hervorragende Gedanken hatten, sie aber nicht ausformulieren konnten. Und man überlegte, ob es nicht sinnvoll wäre, den guten Rednern die Redezeit zu kürzen, und den schlechten dieselbe zu verlängern.

Demokratie in der Antike

Nun wissen wir, was aus den hehren Absichten der Antike wurde. Herrscher übernahmen die Herrschaft mit Gewalt und überließen es den Kirchen, den Menschen zu erzählen, dass dies von Gott gewollt, also alternativlos sei. Mehrere hundert Jahre dauerte dann die Aufklärung, durch welche letztlich mehrere moderne Formen von Demokratie entstanden. Aber keines dieser Modelle gab eine Antwort auf die Fragen und Überlegungen der antiken Philosophen.

Was wir heute sehen, ist die deutlichste Bestätigung der damaligen Bedenken. Wobei es heute nicht um die Redekunst geht, sondern um die Kunst der Propaganda, was nichts Anderes als eine fortschrittliche Form der Beeinflussung des Demos, des Volkes ist.

Moderne Demokratie

Wer die Rede von Angela Merkel aus dem Jahre 2010 gehört oder gelesen hat, versteht, dass das Volk nur die Herrschaft bestätigen, nicht aber selbst Herrschaft als Souverän ausüben darf. Sie machte deutlich, dass es das Primat der staatstragenden politischen Parteien sei, das politische Schicksal des Staates zu bestimmen, und Meinungsumfragen lediglich dazu dienen festzustellen, welches Maß an Propaganda notwendig ist, um das Volk zu überzeugen, dass die Herrschenden Gutes tun.

Und seit der Jahrtausendwende wurde das System der Kontrolle der öffentlichen Meinung immer stringenter. Teilweise aus der Angst heraus, dass die neuen Medien im Internet, der Politik und den Medien das Vorrecht nehmen könnten, die Realität zu gestalten. Und so sehen wir heute in Deutschland die Medien im völligen Einklang mit der Politik, eingeschliffen sozusagen in einer Ehe, bei der es am Anfang noch einige Reibungen gegeben hatte.

Die politisch Herrschenden bestimmen wer Staatsanwalt und Richter wird, sie bestimmen, wer in den öffentlich-rechtlichen Medien die Meinungen gestalten. Auf der anderen Seite stehen die durch Reichtum Ermächtigten, welche die privaten Medien bestimmen. Und seit unter der Links-Grünen Regierung Schröder die Interessen der Wirtschaft endgültig auch zu den Interessen der Politik wurden, passt kein Blatt Papier mehr zwischen jenen durch Reichtum ermächtigten und ihren Medien, und den sich gegenseitig ermächtigten Politikern und ihren Medien, politischen Stiftungen und sonstigen Propagandafirmen.

Gegenseitig, weil der Wähler nur die Wahl hat, die vorher schon für ihn getroffen wurde. Der Wähler darf keine Regierung wählen, keinen Repräsentanten, also den Bundespräsidenten, und er sagt nur ja oder nein zu Vorschlägen, welche die Parteien zu den sogenannten Volksvertretern machen. Und natürlich darf der Souverän überhaupt keine Entscheidung fällen, welche die Macht der staatstragenden Parteien erschüttern könnte.

Demokratie mit neuem Inhalt

Heute wandelt sich, was man Demokratie nennt, vor unseren Augen in eine oligarchische Mediokratie. Eine Herrschaft durch Medien, gesteuert von Oligarchen. Dabei spielt die politische Kunst des “teile und herrsche” eine entscheidende Rolle. Nie wurde in den Medien stärker polarisiert und gegen politische Gegner der Politik des Konsens der staatstragenden politischen Parteien stärker gehetzt als heute.

Vergleichen Sie nur einmal die Berichterstattung und die Folge desselben über den Tankstellenmord in Idar Oberstein, der durch Politik und Medien ausgeschlachtet wird, um die politischen Gegner endgültig zu dämonisieren. Wir erinnern uns daran, dass in den USA bekannt wurde, dass über 90% der vom FBI verhinderten Attentäter, erst durch das FBI in die Lage versetzt worden waren, einen Anschlag vorzubereiten. Solches Verhalten dient nicht nur dazu, die eigene Rolle zu verherrlichen, sondern Angst vor Terrorismus zu schüren, damit die Schafe sich um den Hüter scharen. Und auch wenn in diesem Fall nicht das FBI die illegale Waffe verkaufte, die der Täter benutzte, so sind die Folgen ähnlich.

“Querdenker sind Mörder

Das neue Schlagwort “Querdenker sind Mörder” vertieft die Spaltung der Gesellschaft und radikalisiert diejenigen, welche sich impfen ließen im Vertrauen auf den Hüter. Sie müssen davon abgehalten werden, den Argumenten der Regierungsgegner überhaupt zuzuhören. Und dafür muss man Letztere dämonisieren.

In der Außenpolitik war die Dämonisierung (zusammen mit Sanktionen) oft das Vorspiel für einen Angriffskrieg. Nach dem 2. WK waren es die furchtbaren Kommunisten, dann die Terroristen beherbergenden Islamisten, dann die furchtbaren Diktatoren, die ihr eigenes Volk töten wollten. In der deutschen Geschichte spielte sie auch eine große Rolle, um die stillschweigende Zustimmung der Mehrheit für die Vernichtung des inneren Feindes zu gewinnen. Von Religionskriegen bis zur Naziherrschaft kann man die blutige Linie verfolgen.

Und so muss man wohl befürchten, dass sich dieser Trend wieder durchsetzen wird. Die Zeit der Aufklärung ist vergessen. Sicher haben Sie bemerkt, wie sich in den letzten Jahren die Sprache der Politiker geändert hat. Zwar wird immer wieder von Völkerrecht und Menschenrechten geredet, wenn es darum geht, einen Feind zu diskreditieren. Aber immer öfter spricht man von “regelbasierter Ordnung“. Was bedeutet: Wir leben wieder in einem Zeitalter des Faustrechts, in dem es nicht mehr um Menschenrechte oder Völkerrecht geht, sondern um Regeln, die eingehalten werden müssen. Regeln, die von denen mit den meisten Waffen und dem meisten Geld aufgestellt werden.

Aber Wahlen

Aber wir können doch wählen“, werden Sie vielleicht sagen, aber dann haben Sie den Text nicht wirklich verstanden. Denn die Mehrheit der Menschen bildet sich die Meinung entsprechend der durch die Medien gestalteten Realität. Wenn Sie die Geschichte kennen, werden Sie feststellen, dass sich Herrschaftsverhältnisse immer nur durch Kriege, Katastrophen oder grundlegende gesellschaftliche Veränderungen, wie z.B. während der industriellen Revolution, verändern. Die Frage stellt sich also, ob Deutschland vor einer, oder vielleicht mehreren dieser Situationen steht

  1. Kriege: Nun hat sich Deutschland seit der Bombardierung Serbiens im Kosovo-Krieg schon an mehreren Angriffskriegen beteiligt, d.h. längst ist der Geist des Grundgesetzes “von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen” von der politischen Führung ad acta gelegt worden. Er wurde ersetzt durch das Mantra “mehr Verantwortung übernehmen“, d.h. durch Verdoppelung der Rüstungsausgaben sich an noch mehr Kriegen weltweit zu beteiligen. Ob daraus aber eine existentielle Bedrohung erwächst, ist noch unklar. Das hängt in erste Linie davon ab, ob sich die USA entschließen, in Europa einen Krieg gegen Russland zu führen. In diesem Krieg würde dann Deutschland durch die Stationierung der US-Atomwaffen, und durch die US-Bomber, mit denen deutsche Piloten die Kernwaffen gegen Russland fliegen sollen, zu einer Opferanode im geopolitischen Spiel werden.
  2. Katastrophen: Für Deutschland ist keine Katastrophe in Sicht, welche nicht die ganze Welt betreffen würde.
  3. Gesellschaftliche Veränderungen: Das in vielen Planspielen durch Politik und Konzerne durchgespielte Pandemieszenario hat in der deutschen Gesellschaft eine vollkommen neue Art der Spaltung hervorgerufen. Nun heißt es nicht “jung gegen alt” oder “Biodeutscher vs Immigrant“, “links gegen rechts“, sondern ein zusätzlicher Riss geht durch das Land, während sich gleichzeitig alle Wertebezeichnungen verschieben. Linke werden plötzlich zu Rechten, Rechte zu den besten Freunden Israels und damit angeblich der Juden, Reiche zu Wohltätern, die nur das Beste für die Massen wollen, und Politiker, zu Rettern. Orden gibt es in diesem Krieg für maximale Gewinnerträge wie zum Beispiel für BioNTech. Ungeimpfte sind plötzlich die Ausgestoßenen, die keine Gehaltsfortzahlung erhalten, wenn sie gezwungen werden, trotz Gesundheit zu Hause zu bleiben, weil ein umstrittener Test im Dienste der Herrschenden behauptet, sie wären krank.

Impfskeptiker, selbst überzeugte Impfbefürworter, die aber nicht an die Behandlung mit mRNA-Stoffen glauben, werden öffentlich zu “Mördern” erklärt. Wobei der Bogen von dem Tankstellenmord bis zur angeblichen Verursachung von tödlichen Erkrankungen bei Anderen gespannt wird.

Dagegen hat sich eine politische Partei aufgestellt, “Die Basis“. Das Ergebnis der Wahl wird zeigen, ob diese gesellschaftliche Veränderung der Beginn einer Verlagerung der Macht von den Beherrschenden auf die Beherrschten, das Volk sein kann, oder ob die Partei unter 5% bleiben wird, und damit unter dem Einfluss der Propaganda der Herrschenden nur noch als Feigenblatt dient “seht ihr, wir haben Demokratie”.

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