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Der gescheiterte Humanist – Zum 90. Geburtstag von Michail S. Gorbatschow

Was habe ich als Marxist und bis heute überzeugter Sozialist mich an dem ersten und letzten Präsidenten der UdSSR abgearbeitet, ihn immer wieder herausgefordert und kritisiert, vor Allem dafür, daß er es zugelassen hat, die Sowjetunion so ohne weiteres zur Disposition zu stellen, Rußland dem ruinösen westlichen Kapitalismus zum Fraß vorzuwerfen, der NATO einen kampflosen Sieg auf dem silbernen Tablett zu servieren, die Lebensperspektiven und Lebenserwartung von hunderten von Millionen Menschen dem Diktat von Weltbank, IWF und Club of Paris Banken zu unterwerfen, was habe ich Michail Gorbatschow hart befragt, versucht, ihn in die Enge zu treiben und wie großzügig war er dennoch, immer wieder mit mir zu sprechen. Meine Verbitterung ob der aus meiner Sicht vor 30 Jahren unnötigerweise eingestandenen Niederlage des Sozialismus geschuldeten Verzweiflung ist schon länger der Ernüchterung gewichen, die sich aus der Erkenntnis speist, daß Michail Gorbatschow einfach keine Wahl gehabt hat, nachdem er sich aus Freundlichkeit auf die Spielwiese des imperialistischen Westens hat ziehen lassen, wo es darum ging jede politische Entscheidung mit dem Bonus und Malus der Aktienmärkte abzugleichen. 

Ich habe Michail Gorbatschow Unrecht getan, wenn ich ihn des Verrats zieh, weil Perestroika und Glasnost eben nicht zu mehr Freiheit und Demokratie geführt haben, sondern von westlichen Politikern als Einfallstor für die feindliche Übernahme der gesamten Sowjetunion, sowie die Einverleibung des halben Warschauer Paktes durch die NATO, genutzt wurde. 

Hatte er eine Wahl, ist die Frage und wenn man ehrlich ist, kann man nur sagen: Nein, denn es war zu spät. Die KPDSU hatte bereits 1953 nach dem Stalinismus abgewirtschaftet und Khrustschow schließlich nicht stark genug, die notwendigen Reformen, die erst Andropow 30 Jahre später erneut versuchen sollte und die schließlich von Gorbatschow umgesetzt wurden, durchzusetzen. Deshalb blieb nach dem Fensteröffnen durch Khrustschow kein Spielraum für die Umsetzung echter demokratischer Reformen und schließlich setzten sich nach einer Weile wieder rückschrittliche Kräfte durch, die Macht und Privilegien sich sichern konnten.

Unter Leonid Breschnew wurde sogar der zaghafte Versuch von DDR-Staatsratsvorsitzendem Walter Ulbricht, das Neue Ökonomische System (NÖS) von 1968 bis 1972 einzuführen, welches mittelständisches Unternehmertum zuließ und auch pekunäre Leistungsanreize ermöglichen sollte, vor allem aber die Planwirtschaft reformiert hätte, was dringend geboten war, abgewürgt und Ulbricht durch Honecker ersetzt, was ebenfalls einen fatalen Rückschritt bedeutet hatte, wenn nicht sogar das Ende der sozialistischen Systemalternative insgesamt. Die inzwischen verstorbene Ehefrau von Walter Ulbricht, Lotte, die als Sprachmittlerin für ihren Mann Russisch übersetzte und bei dem letzten Treffen mit Breschnew anwesend war, sagte mir Anfang der 1990er, daß Breschnew offen gesagt habe, die UdSSR verkrafte keine reformierte DDR, denn selbst wenn das NÖS erfolgreich sein sollte und so eine Art Dritter Weg für den Sozialismus bedeuten könnte, wäre die UdSSR und auch die RGW Staaten nicht in der Lage ihr System dementsprechend umzustrukturieren.

Mit anderen Worten, weil die DDR mit dem NÖS gerettet werden könnte und UdSSR samt Machtblock übertrumpfen würde, mußte die DDR zurück ins Glied gedrängt werden, da die Mächtigen in Moskau um ihre Pfründe fürchteten, wie die Kapitalisten des Westens bei jeder Finanzkrise. 

Das erste Mal sprach ich mit Michail Gorbatschow, als es eigentlich schon zu spät war.

Das erste Mal sprach ich mit Michail Gorbatschow, als es eigentlich schon zu spät war: am 11. Februar 1990 nach dem Staatsbesuch von Bundeskanzler Kohl in Moskau. Kohl sagte mir in meine Kamera, daß „man eine neue Verfassung zu schaffen habe“, wovon er nach der für die bürgerlichen Partner der CDU in der DDR günstig verlaufenen Volkskammerwahl nur einen Monat später wieder abrückte und angesichts der aufgrund der wirtschaftlichen Erholung der DDR – Wirtschaft infolge der wirtschaftlichen Reformen der Modrow-Regierung, die nicht mehr so deutlich eine Stimmung zugunsten einer raschen Vereinigung der beiden provisiorischen deutschen Staatsgebilden annhemen ließen, auf eine schnelle „Niedervereinigung“ nach dem „Anschlußartikel 23“ des Grundgesetzes drängte. Michail Gorbatschow bestätigte mir damals, daß Kohl ihm gegenüber ebenfalls von einer neuen Verfassung und sogar einem Friedensvertrag gesprochen habe. Gorbatschow sagte, er habe dies begrüßt, aber verstanden, daß wohl die Westalliierten einem wirklich souveränen Deutschland skeptisch gegenüberstehen würden. Meine Frage, warum er sich das nicht als Bedingung garantieren lassen würde, wies er damit ab, daß er Kohl vertraue. 

Wer Kohl kannte, wußte, daß dieser, wenn er sich etwas in den Kopf gesetzt hatte, dies auch umsetzen würde, wobei sein erster Gedanke meistens klassisch kapitalistisch war: das mußte mit Geld hinzukriegen sein! Und so gab es also finanzielle Versprechen über Versprechen gegenüber Michail Gorbatschow, den er noch wenige Jahre zuvor als kommunistischen „Goebbels“ verunglimpft hatte. Natürlich wurden die meisten nicht eingehalten und man kann Herrn Gorbatschow hier durchaus Naivität unterstellen, denn ebensowenig wie die Garantien der Herren Genscher und Baker, die mir gegenüber noch wenige Tage vor der „Niedervereinigung“ behaupteten, es bestünde keine Absicht, Bundeswehr oder gar NATO Truppen auf dem Gebiet der bald dann ehemaligen DDR und „auch nicht darüber hinaus“ (Genscher) zu stationieren, auf irgendeine Art vertraglich abgesichert wurde, waren die Zusagen des dann vereinten Deutschland, daß niemals wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen würde, geschweige denn jegliche Aggression insbeosndere gegenüber Rußlands im Sinne einer Staatsräson unterbleiben würde mehr als Schall und Rauch, was der NATO-Angriffskrieg gegen Serbien und der zunehmend russophobe und hetzerische Sprachgebrauch der Bundespolitiker, Transatlantiker und vor allem der so genannten „Grünen“, beweisen. 

Das zweite Mal sprach ich mit Michail Gorbatschow, als er mit sichtbar verzweifeltem Gesichtsausdruck aus dem Verhandlungszimmer des Lancaster House der Londoner G7 Tagung am 17. Juni 1991 kam. Ich fragte ihn, was anliege und er sagte unumwunden, daß die G7 Gruppe von ihm die bedingungslose und sofortige Öffnung des sowjetischen Marktes verlangen würde. Mein Einwand, daß dies wohl den Zusammenbruch desselben bedeuten würde, bejahte Herr Gorbatschow und sagte, er habe es deshalb auch abgelehnt. Was denn die G7 jetzt tun würde, fragte ich und er antwortete resigniert: „Jetzt werden sie Jelzin unterstützen.“ Mit anderen Worten, die Erpressung hat zwar nicht funktioniert, aber dennoch war Michail Gorbatschow und die UdSSR damit am Ende, ausmanövriert durch knallharte westliche Kapitalisten, die ohne mit der Wimper zu zucken das blaue vom Himmel herunter versprechen, bloß um den Gewinn von Zeit, einer Wiederwahl oder eines momentanen, nicht immer langfristigen, strategischen Vorteiles. So ist das Wirtschaftssystem, welches nach dem Kalten Krieg ebenfalls nicht „gewonnen“ hat, sondern lediglich übrig geblieben ist und welches anders als der Sozialismus, der gegen Krisen schützen sollte, solche bewußt zunutze macht, wie man gerade mal wieder an der eigenen Haut erleben kann.

Boris Jelzin wurde vom IWF und den westlichen Medien flugs auf einen Panzer gehievt und mit den dadurch erzeugten Bildern die Legende vom „demokratischen“ Gegenspieler des Gorbatschow gestrickt.

Im August 1991 nahm Michail Gorbatschow die Gelegenheit eines Putsches wahr und versuchte sich selber auf der Krim gefangen zu nehmen, um damit zu provozieren, daß sich seine größten Widersacher in Geheimdienst und Militär outen und er sie danach feuern konnte. Der Plan ging schief, denn Boris Jelzin wurde vom IWF und den westlichen Medien flugs auf einen Panzer gehievt und mit den dadurch erzeugten Bildern die Legende vom „demokratischen“ Gegenspieler des Gorbatschow gestrickt. Drei Jahre später nahm ich, eingeschleust durch eine Topmanagerin der WestLB an einer Club of Paris Tagung mit Boris Jelzin teil und sah dann mit eigenen Augen, wie die westlichen Banker den russischen Präsidenten mit Zinsmoratorien und IWF Stand-by Krediten in die Mangel nahmen, sodaß dieser schließlich Privatisierungen und Absenkungen des Sozialstandards verordnete, welche allesamt für die große Armut und Absenkung des durchschnittlichen Lebensalters auf 58 Jahre für Männer in der ehemaligen Sowjetunion verantwortlich sind, und gleichzeitig die größten Betrügereien eine Oligarchenkaste schufen, die bis heute sogar Präsident Putin bisweilen das Leben schwer machen. 

Es ist unfair und unhistorisch, diese Fehlentwicklungen Michail Gorbatschow anzulasten, gleichwohl er mit Perestroika und Glasnost unfreiwillig der Auslöser gewesen ist, denn die neu geschaffenen Freiheits- und Demokratierechte haben es auch durch die Desinformation des Westen so erscheinen lassen, als sei es normal in der Demokratie, daß sich Abgeordnete und Minister persönlich bereichern. Ausgerechnet die USA, in denen man kaum ohne hunderte Millionen Dollar an Industriespenden oder persönlicher Kreditlinien wie im Falle des vermutlich schon lange bankrotten Trump, ein hohes Staatsamt erlangen kann, dienten als Blaupause für die politische und wirtschaftliche Entwicklung des gesamten früheren Ostblocks, wo sich oft frühere Geheimagenten in die richtigen Positionen brachten.

Gegen diesen Verfall von Moral hatte ein feingeistiger und intellektueller Mann wie Michail Gorbatschow keine Chance, ebenso, wie ihn jene westliche Politiker, die zuvor von ihm einseitige Zugeständnisse verlangt hatten, eiskalt haben fallen lassen, als sie den IWF installiert, den Warschauer Pakt aufgelöst und die DDR in die NATO geholt hatten.

Ich war damals wütend und fragte 12 Tage vor dem Ende der UdSSR Michail Gorbatschow in einem fast zweistündigen Interview, ob jetzt das Programm ablaufe, welches Stalin einst mit den Worten, „wenn wir es nicht schaffen sollten, besser als der Westen zu sein, dann schließt Euch der NATO an“ umrissen hatte, ähnlich wie Hitler am Ende gesagt haben soll, wenn das deutsche „Volk“ zu schwach sei, dann habe es nicht verdient zu überleben. Herr Gorbatschow war sichtlich pikiert über meine Frage und wies sie weit von sich, gab aber zu, daß er Fehleinschätzungen aufgesessen sei. Lange Zeit glaubte ich, daß es möglich sei, daß Michail Gorbatschow irgendeinen Deal mit US – Geheimdiensten gehabt haben könnte.

Für Humanismus, soviel wurde mir an dem Abend klar, ist im Kapitalismus und Imperialismus höchstens am Katzentisch Platz.

Erst in der Ukraine-Krise in welcher er sich absolut korrekt verhielt, begriff ich, daß er tatsächlich nur mit seinen hehren Idealen gescheitert war und keineswegs willentlich mit dem Westen schmutzige Deals eingefädelt hatte. Wir wurden anläßlich des 25. Jahrestages des „Mauerfalles“ am 9.11.2014, auf dem Höhepunkt des Krieges in der Ukraine, zum Staatsakt eingeladen. Aber weil Herr Gorbatschow sich verständnisvoll für Präsident Putin und kritisch gegenüber dem Westen geäußert hatte, war für ihn nur Platz am „Katzentisch“ des Festdinners, ausgerechnet neben mir, da ich als einer der Fragenden in der Schabowskis-Pressekonferenz zwar eingeladen werden mußte, aber ebenfalls eigentlich in der Berliner Politik „persona non-grata“ bin und so hatten wir nach langer Zeit mal wieder Gelegenheit ausführlich miteinander zu sprechen.

Ich entschuldigte mich für manche unangebrachte Kritik und Herr Gorbatschow äußerte Verständnis dafür, daß man seine Rolle damals falsch sehen könnte. Er habe irgendwie an das Gute glauben wollen und unterstelle auch heute nicht seinen damaligen Verhandlungspartnern üble Machenschaften, sie verträten halt in einem kapitalistischen System die Interessen ihrer jeweiligen Staaten. Für Humanismus, soviel wurde mir an dem Abend klar, ist im Kapitalismus und Imperialismus höchstens am Katzentisch Platz.

Ich verneige mich vor Präsident Michail S. Gorbatschow, der nun 90 Jahre alt wird und ich wünsche ihm von Herzen Alles Gute.

Hätten wir doch bloß mehr „Gorbis“ auf allen Seiten der Politik!

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Bildnachweis: Lizenzfrei Klaus D. Müller, dapa

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